Ursprungsrecht im Außenhandel

Ursprungsrecht im Außenhandel

Grundsätzlich unterscheidet das Zollrecht zwischen dem "Nichtpräferentiellen Ursprungsrecht" (z.B. Grundlage für Ursprungszeugnisse) und dem "Präferentiellen Ursprungsrecht" (z.B. Grundlage für Warenverkehrsbescheinigungen EUR 1). Der Nichtpräferentiellen Ursprung stellt im Wesentlichen auf den Herstellungsprozess der Ware ab. Zum Einsatz kommt dieser Bereich immer dann, wenn vom Importland oder vom Importeur ein Ursprungszeugnis verlangt wird. Dies kann aus sehr unterschiedlichen Gründen gefordert werden. Beispielsweise sollen damit Handelsströme gelenkt und überwacht werden, Antidumping-Maßnahmen gesteuert werden oder Überwachungen von Einfuhrbeschränkungen durchgeführt werden. Oftmals werden Ursprungszeugnisse auch im Rahmen von Akkreditivgeschäften gefordert oder sollen für Reexporte verwendet werden

Beim präferentiellen Ursprungsrecht müssen zusätzlich noch Wertkriterien (Prozentsatz von hundert) oder Positionswechsel eingehalten werden, damit das fragliche Produkt einen bestimmten Ursprung erhält. Der Nachweis erfolgt in der Regel über eine EUR 1 Warenverkehrsbescheinigung oder über eine Erklärung auf der Rechnung. Für die Inanspruchnahme der sog. Präferenzen gelten umfangreiche Vorschriften.