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MACAO

Staat und Politik im Überblick

Macao (chin. Àomén; portugiesisch: Macau) ist eine in der Nähe von Hongkong gelegene ehemalige portugiesische Kolonie. Im Jahr 1999 wurde sie als zweite Sonderverwaltungszone in die Volksrepublik China integriert. Macao im Mündungsdelta des Perlflusses. Das Gebiet der heutigen Sonderverwaltungszone bestand ursprünglich aus drei Inseln. Durch Landaufschüttungen sind die Inseln Taipa und Coloane miteinander und Macao mit dem Festland verbunden.

Macao ist reich an Sehenswürdigkeiten aus der Kolonialzeit. Haupterwerbsquellen sind der Tourismus (8 Mio. Besucher im Jahr 2000) und das Glücksspiel, weshalb Macao das Monte Carlo des Ostens genannt wird, zumal mit dem Macao Grand Prix auch ein Rennen auf einem Straßenkurs ausgetragen wird. Da Glücksspiel – anders als im benachbarten Hongkong – in Macao legal ist, gibt es von dort einen regen Pendelverkehr.

Die Einwohner Macaos sprechen hauptsächlich Kantonesisch (87,9 %), Hochchinesisch (1,6 %) sowie andere chinesische Dialekte (7,5 %). Wirtschaftlich bedeutend für Macao ist die Herstellung von Feuerwerkskörpern und Textilien.

Als die Portugiesen 1516 in Macao landeten, war es nicht viel mehr als eine Fischersiedlung am Delta des Perlflusses. 1557 erlaubten die Chinesen den Portugiesen die Errichtung einer Ansiedlung. Als China 1547 den direkten Handel mit Japan untersagte, lief der Handel über Macao weiter. Die Portugiesen bauten den Standort zur Hafenstadt und schließlich zum Zentrum ihrer Präsenz in Asien aus. Von Macao aus herrschte ein Gouverneur.

Als das Hafengeschäft immer mehr an den großen Nachbarn Hongkong abwandert, wird 1847 in Macao das Glücksspiel legalisiert. Da auch in Hongkong nur Pferdewetten erlaubt sind und die Chinesen als allgemein dem Glücksspiel sehr zugetan gelten, stellen die Kasinoeinkünfte seither einen Großteil des Bruttoinlandsproduktes.

1887 erkannte die Mandschu-Regierung das portugiesische Recht auf dauerhafte Besetzung an. Nach der Aufnahme offizieller diplomatischer Beziehungen zwischen Portugal und China im Jahr 1979 wurden 1985 die Rückgabeverhandlungen aufgenommen, ein Jahr nachdem die britische Regierung der Rückgabe Hongkongs für das Jahr 1997 zugestimmt hatten. Die Verhandlungen führten 1987 zum Erfolg.

Am 20. Dezember 1999 gab Portugal die Souveränität zurück an China. Seit der Übergabe hat sich die politische Landschaft kaum verändert. Die innen- wie außenpolitische Lage ist stabil. Ähnlich wie für Hongkong gilt für Macao das Prinzip: Ein Land, zwei Systeme. Die Stadt genießt ein hohes Maß an Autonomie vom Festland; ihre Stellung als eigenständiges Zoll- und Steuergebiet sowie die marktwirtschaftliche Finanz- und Wirtschaftsordnung und das unabhängige Währungssystem sind bis 2049 völkerrechtlich festgeschrieben.

Der Regierungschef ("Chief Executive") der Sonderverwaltungsregion ist die wichtigste politische Instanz und wird für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt - mit der einmaligen Möglichkeit zur Wiederwahl. Er wird von einem Wahlgremium von 200 bis 300 Mitgliedern gewählt. Das Gremium setzt sich aus Vertretern der Wirtschaft, Arbeitnehmervertretern und Kulturschaffenden zusammen. Die Chinesische Zentralregierung ernennt den Regierungschef anschließend. Er seinerseits ernennt die Mitglieder des Exekutivrats, des Kabinetts, das sich aus fünf Ministern, zwei Mitgliedern des Parlaments und drei einflussreichen Bürgern zusammensetzt. Bei den ersten Wahlen 1999 wurde Edmund Ho gewählt und 2004 für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt.

Der Legislativrat, das Parlament, setzt sich aus 29 Mitgliedern zusammen. Seine Befugnisse sind dagegen beschränkt und erstrecken sich im Wesentlichen auf die Haushaltsgesetzgebung. Der Korruptions- und Kriminalitätsbekämpfung sowie der Reform des Verwaltungsapparates wird gegenwärtig innenpolitische Priorität eingeräumt. Ein Umweltrat ist installiert worden, um die zunehmenden Umweltprobleme (Luft- und Wasserverschmutzung, Abfallbeseitigung) in der extrem dicht besiedelten und stark motorisierten SVR anzugehen. Das Wahlalter liegt bei 18 Jahren.

Das Rechtssystem ist auch heute noch auf das portugiesische System gegründet.

Wirtschaftspolitisch bleibt Macao eine liberale Marktwirtschaft mit nur geringen staatlichen Interventionen. Das kleine Land versteht sich als ”Tor nach China” und wird wegen seiner liberalen Wirtschaftspolitik, dem investitionsfreundlichen Klima mit uneingeschränktem Devisen- und Kapitalverkehr sowie der guten Infrastruktur und internationalen Verkehrsverbindungen für ausländische Investoren zunehmend attraktiver.

In jüngster Zeit entwickelt sich Macao immer mehr zum Las Vegas Asiens. Seit Ende 2002 das Glücksspielmonopol gefallen ist, bewarben sich vornehmlich aus Las Vegas bekannte Konsortien um die Lizenz zum Bau von Kasinos. Im Mai 2004 eröffnete die „Las Vegas Sands, Inc.” das mit einer goldenen Fassade versehene „Sands Macau”. Das gleiche Konsortium eröffnete 2007 das „Venetian Macau Resort-Hotel-Casino”.

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