Analyse kommunaler Finanzen
Auf Basis der Haushaltspläne von 67 größeren Gemeinden in Rheinland-Pfalz wurde in Kooperation mit den Professoren Ade und Rieth von der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg eine Analyse der Finanzlage der 67 untersuchten Kommunen erstellt. Ziel der Analyse ist es, durch die Zusammenstellung von insgesamt 35 aussagefähigen Haushaltskennzahlen, wie z. B. Gewerbesteuerhebesätze, Hebesätze der Grundsteuer oder Haushaltsvolumen, einen Einblick in die kommunalen Haushalte zu eröffnen, haushaltsrelevante Entwicklungen deutlich zu machen sowie Abweichungen des Zahlenmaterials gegenüber Vorjahren aufzuzeigen. Im Kammerbezirk Pfalz wurden die Haushalte der acht kreisfreien Städte Frankenthal, Kaiserslautern, Landau, Ludwigshafen, Neustadt/Weinstraße, Speyer, Pirmasens und Zweibrücken, die der drei verbandsfreien Gemeinden Bad Dürkheim, Germersheim und Grünstadt sowie der Haushalt der verbandsangehörigen Gemeinde Bad Bergzabern ausgewertet.
Die IHK verfolgt damit das Ziel, mehr Transparenz über die Kommunalhaushalte zu schaffen, Entwicklungen erkennbar zu machen und Unterschiede aufzuzeigen. Natürlich reichen die gewonnenen Kennzahlen alleine nicht aus, um eine finanzwirtschaftliche Einzelanalyse oder einen Vergleich von Haushalten verschiedener Gemeinden fundiert durchzuführen. Sie lassen aber einen interkommunalen und auch intertemporalen Vergleich wichtiger finanz- und haushaltspolitischer Daten der Gemeinden zu.
Ziel der IHK-Haushaltsanalyse ist es, gemeinsam mit den Kommunen Standortpolitik im Interesse der Unternehmen und damit der Menschen in der Region zu machen.
Die Untersuchung ergab unter anderem, dass die gravierende Konjunkturkrise, der die deutsche Volkswirtschaft zur Zeit ausgesetzt ist, sich bei den Gesamtsteuererträgen noch nicht in vollem Umfang niedergeschlagen hat. Von den zwölf in die Untersuchung einbezogenen pfälzischen Gemeinden weisen lediglich fünf (Bad Bergzabern, Germersheim, Landau, Ludwigshafen und Zweibrücken) sinkende Gesamtsteuererträge zwischen 3,3 und 22,2 % gegenüber dem Vorjahr aus. Bei den übrigen Kommunen bewegt sich die erwartete Steigerungsrate in einer Bandbreite von 1,4 bis 13 %.
Die kompletten Studien finden Sie links im Downloadbereich.
