15.12.09 | IHK-Haushaltsanalyse 2009: Krise bis jetzt nur schwach spürbar (PM 67)

Ludwigshafen, 15. Dezember 2009 | Nr. 67

IHK-Haushaltsanalyse 2009
Krise bis jetzt nur schwach spürbar

Ludwigshafen. Die Arbeitsgemeinschaft (Arge) der vierrheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern hat aktuell zum zweiten Maldie Haushaltsanalyse von kreisfreien Städten, großen Kreisstädten undGemeinden mit überörtlicher Bedeutung vorgelegt.

Auf Basis der Haushaltspläne von 67 größeren Gemeinden in Rheinland-Pfalzwurde so in Kooperation mit den Professoren Ade und Rieth von der Hochschulefür öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg eine Analyse derFinanzlage dieser Kommunen erstellt. Ziel der Analyse ist es, durch dieZusammenstellung von insgesamt 35 aussagefähigen Haushaltskennzahlen, wie z. B.Gewerbesteuerhebesätze, Hebesätze der Grundsteuer oder Haushaltsvolumen, einenEinblick in die kommunalen Haushalte zu eröffnen, haushaltsrelevanteEntwicklungen deutlich zu machen sowie Abweichungen des Zahlenmaterialsgegenüber Vorjahren aufzuzeigen. Die systematische Auswertung der von denGemeinden zur Verfügung gestellten Haushaltspläne, die die Arge Ende 2008erstmals der Öffentlichkeit vorstellten, sei auf eine durchweg positiveResonanz gestoßen, so Angela Cimniak und Dr. Manfred Hofmann, bei derIndustrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz zuständig für Steuern undFinanzen. Anfragen einzelner Bürgermeister hätten gezeigt, dass die Analyseauch bei weiteren Gemeinden Interesse geweckt habe, sich an der Untersuchung zubeteiligen. Dementsprechend wurde die Zahl der in Rheinland-Pfalz analysiertenGemeinden von 37 in 2008 auf 67 in 2009 erhöht. Für den Bereich der IHK Pfalzwurden die Haushalte der acht kreisfreien Städte Frankenthal, Kaiserslautern,Landau, Ludwigshafen, Neustadt/Weinstraße, Speyer, Pirmasens und Zweibrücken,die der drei verbandsfreien Gemeinden Bad Dürkheim, Germersheim und Grünstadtsowie der Haushalt der verbandsangehörigen Gemeinde Bad Bergzabern ausgewertet.Die Untersuchung ergab u.a., dass die gravierende Konjunkturkrise, der diedeutsche Volkswirtschaft zur Zeit ausgesetzt ist, sich bei denGesamtsteuererträgen noch nicht in vollem Umfang niedergeschlagen hat. Von denzwölf in die Untersuchung einbezogenen pfälzischen Gemeinden weisen lediglichfünf (Bad Bergzabern, Germersheim, Landau, Ludwigshafen und Zweibrücken)sinkende Gesamtsteuererträge zwischen 3,3 und 22,2 % gegenüber dem Vorjahraus. Bei den übrigen Kommunen bewegt sich die erwartete Steigerungsrate ineiner Bandbreite von 1,4 bis 13 %.

Die gesamte Analyse kann im Downloadbereich (links) herunter geladen werden. Ansprechpartner bei der IHK Pfalz sindAngela Cimniak, Tel 0621 5904-2106, angela.cimniak@pfalz.ihk24.deund Dr. Manfred Hofmann, Tel. 0621 5904-1876, manfred.hofmann@pfalz.ihk24.de.