Haushaltsanalyse 2010 - Analyse kommunaler Finanzen

Auf Basis der Haushaltspläne von 52 größeren Gemeinden in Rheinland-Pfalz wurde in Kooperation mit der Gesellschaft für Kommunalwirtschaft, betrieben von den Professoren Klaus Ade und Wolfgang Rieth von der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg, eine Analyse der Finanzlage der 52 untersuchten Kommunen erstellt. Ziel der Analyse ist es, durch die Zusammenstellung von insgesamt 35 aussagefähigen Haushaltskennzahlen, wie z. B. Gewerbesteuerhebesätzen, Hebesätzen der Grundsteuer oder Haushaltsvolumen, einen Einblick in die kommunalen Haushalte zu eröffnen, haushaltsrelevante Entwicklungen deutlich zu machen sowie Abweichungen des Zahlenmaterials gegenüber Vorjahren aufzuzeigen. Im Kammerbezirk Pfalz wurden die Haushalte der acht kreisfreien Städte Frankenthal, Kaiserslautern, Landau, Ludwigshafen, Neustadt/Weinstraße, Speyer, Pirmasens und Zweibrücken, die der drei verbandsfreien Gemeinden Bad Dürkheim, Germersheim und Grünstadt sowie der Haushalt der verbandsangehörigen Gemeinde Bad Bergzabern ausgewertet.

Die Arbeitsgemeinschaft der rheinland-pfälzischen IHKs verfolgt mit der Haushaltsanalyse das Ziel, mehr Transparenz über die Kommunalhaushalte zu schaffen, Entwicklungen erkennbar zu machen und Unterschiede aufzuzeigen. Sie wollen mit der Analyse dazu beitragen, dass notwendiger Handlungsbedarf erkannt wird und Fehlentwicklungen frühzeitig entgegen gesteuert werden kann.

Natürlich reichen die gewonnenen Kennzahlen alleine nicht aus, um eine finanzwirtschaftliche Einzelanalyse oder einen Vergleich von Haushalten verschiedener Gemeinden fundiert durchzuführen. Sie lassen aber einen interkommunalen und auch intertemporalen Vergleich wichtiger finanz- und haushaltspolitischer Daten der Gemeinden zu und können so erste Anhaltspunkte für tiefergehende Untersuchungen liefern.

Die diesjährige Untersuchung ergab, dass es durch die Wirtschaftskrise bei den Kommunen zu einem weiteren Auseinanderdriften der Einnahmen einerseits und der Aufwendungen andererseits kommt, sodass die Verschuldung weiter zunimmt. Gleichzeitig nimmt der Handlungsspielraum der politisch Verantwortlichen ab, da die finanziellen Mittel der untersuchten Städte in hohem und steigendem Maße durch Ausgabenblöcke mit Fixkostencharakter gebunden sind. Zu nennen sind hier besonders der Personalaufwand und der Aufwand für Sach- und Dienstleistungen. Bedenklich stimmt, in wie hohem Maße wir auf Kosten künftiger Generationen lebe: bei Beibehaltung der derzeitigen ordentlichen Tilgung sind für die Abzahlung der bestehenden Investitionskredite bis zu 42 Jahre erforderlich!

Die Haushaltsanalyse 2010 sowie die in den beiden Vorjahren vorgelegten Untersuchungen finden Sie im Downloadbereich.